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Arbeitsprogramm 2019

Im Jahr 2019 beschäftigt sich die Fokusgruppe mit dem Thema „Mehr Tempo im Netzausbau“. Um die Gigabitziele der Bundesregierung zu erreichen und möglichst bis 2025 flächendeckende Gigabitanschlussnetze zu errichten, ist es erforderlich, die Ausbaugeschwindigkeit zu erhöhen. Entsprechendes gilt mit Blick auf eine weiter zu verbessernde Mobilfunkversorgung und nicht zuletzt auch für die Nutzung des neuen Mobilfunkstandards 5G. In zwei Arbeitsgruppen „Mehr Tempo beim Glasfaserausbaus“ und „Mehr Tempo beim Mobilfunkausbau“ werden konkrete Empfehlungen zu verschiedenen Themenschwerpunkten erarbeitet. Flankierend setzt die AG „5G“ ihre etablierten Dialog- und Informationsaustausch-Aktivitäten in diesem Jahr fort.

Schwerpunkte der AG „Mehr Tempo beim Glasfaserausbau“
1. Einfachere Nutzung alternativer Verlegetechniken: Um den Ausbau zu beschleunigen bedarf es einer höheren Akzeptanz für alternative Verlegemethoden und auch für die oberirdische Verlegung von Glasfaserlinien.
2. Optimierter Genehmigungsprozess: Sowohl im HInblick auf die Beantragung wegerechtlicher Genehmigungen nach § 68 TKG als auch bei der Genehmigungserteilung selbst bestehen Hemmnisse, die einem beschleunigten FTTB/FTTH-Ausbau entgegenstehen. Diese werden identifiziert und darauf aufbauend Lösungsvorschläge entwickelt.
3. Alternative Finanzierungsmöglichkeiten beim FTTB/H-Ausbau: Es werden Vorschläge für alternative Finanzierungsmöglichkeiten, insbesondere mit Blick auf Ausbauprojekte mittelständischer Unternehmen, sowie Vorschläge für eine vereinfachte Abwicklung der bisherigen Förderinstrumente erarbeitet.

Schwerpunkte der AG „Mehr Tempo beim Mobilfunkausbau“
1. Verbesserung wirtschaftlicher Rahmenbedingungen: Gestaltung und Umsetzung neuer Nutzen- und Anwendungsszenarien bei gleichzeitiger Schaffung von verlässlichen und vorhersehbaren Investitionsbedingungen.
2 Vereinfachung und Beschleunigung von Genehmigungsverfahren: Betrachtung der Genehmigungsverfahren für Mobilfunkstandorte und Analyse von Beschleunigungs- und Vereinfachungspotenzialen wie der Anhebung genehmigungsfreie Masthöhen, der Verlängerung von Verfahrensfreiheit für mobile Masten und der Reduktion von Abstandsflächen, sowie der Vereinfachung des Ausbaus im Außenbereich.
3. Hebung von Mitnutzungsmöglichkeiten: Die gemeinsame Standortnutzung durch mehrere Netzbetreiber ist bereits praktizierte Mitnutzung von passiven Infrastrukturen, die durch die Bereitstellung öffentlicher Infrastrukuren sinnvoll erweitert werden kann.
4. Akzeptanz für Ausbau: Für die Netzverdichtung müssen neue Mobilfunkstandorte erschlossen werden, für die in der Bevölkerung die notwendige Akzeptanz zu schaffen und zu erhalten ist.
5. Best Practice Beispiele: Beispiele aus dem In- und Ausland zeigen erfolgsversprechende Ansätze für den Netzausbau, beispielsweise durch den Abschluss von Rahmenvereinbarungen.

Schwerpunkte der AG „5G“
Deutschland kann aufgrund seiner starken industriellen Basis und Telekommunikationsindustrie weltweite Maßstäbe bei der Entwicklung der 5G-Technologie insbesondere im industriellen Bereich setzen. Dabei ist die Entwicklung Deutschlands hin zu einem 5G-Leitmarkt eine Gemeinschaftsaufgabe von Politik, Wirtschaft und Wissenschaft. Auf dieser Grundlage verfolgt die Arbeitsgruppe 5G folgende Themenschwerpunkte für 2019/2020:

1. Netzwerk/Ecosystem
Ausbau Ecosystem und Etablierung industrieübergreifender Informationsaustauschs-Plattform bestehender anderer Initiativen (5GAA, 5GACIA, etc.) Austausch zu Anforderungen der Anwenderindustrien sowie u.a. Fortführung 5G-Dialogforen

2. Kommunikation
Erstellung Leitfaden „Welchen Nutzen bietet sich dem kommerziellen Endanwender bei der Einführung 5G-basierter Technik, wenn dieser zu unterschiedlichen Zeitpunkten tätig wird?“
Erstellung Übersichtsflyer Mobilfunk zur Erklärung unterschiedlicher Technologien, Migrationspfade, etc.

3. Rahmenbedingungen
Prüfung 5G-Rahmenbedingungen (Frequenzen, etc.)