„Bündnis für moderne Mobilität“ gegründet
Am 21. November 2019 haben das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, die Verkehrsministerkonferenz der Länder, der Deutsche Städtetag, der Deutsche Landkreistag und der Deutsche Städte- und Gemeindebund gemeinsam das neue „Bündnis für moderne Mobilität“ gegründet. Mit dem gemeinsamen Bündnis wird das Ziel verfolgt, mit moderner Mobilität Lebensqualität zu erhöhen, gesellschaftliche Teilhabe und wirtschaftliche Aktivität zu ermöglichen sowie das Klima und die Umwelt zu schonen – und das nicht nur in der Gegenwart sondern auch in zukünftigen Generationen. Das Bündnis will dafür einen kontinuierlichen Erfahrungsaustausch zwischen Kommunen, Landkreisen, Ländern und Bund schaffen. Als wichtige Arbeitsbereiche wurden u.a. definiert:
- Gerechtere Aufteilung des Straßenraums,
- Ausbau des Radverkehrs (z. B. Gestaltung von flächendeckenden Radverkehrsnetzen),
- Neugestaltung des Bewohnerparkens und der Parkraumbewirtschaftung,
- Einrichtung von Tempo-30-Zonen,
- Ausbau des ÖPNV,
- Digitalisierung und Vernetzung (z. B. Modellversuche für Ride-sharing-Angebote auf dem Land),
- Infrastrukturausbau für alternative Antriebe.
Der nächste Schritt ist die Abstimmung konkreter Vorhaben aller Bündnispartner. Einmal jährlich soll bei Treffen auf Spitzenebene der Fortschritt überprüft werden.